Nächstes öffentliches Treffen am 17. Februar

Das nächste öffentliche Treffen der Grün Alternativen Liste Losheim/GALL findet am

Montag, 17. Februar 2020 um 19.30 Uhr im Gasthaus Scheune

statt.

Themen werden sein:

  • Neue Formen der Bürgerbeteiligung in der Gemeinde und im Gemeinderat
  • Öffentlicher Personennahverkehr in der Gemeinde und im Landkreis
  • GALL-Anträge im Gemeinde- und Ortsrat: Trinkbrunnen für Losheim/ Einsatz von Glyphosat auf gemeindlichen Flächen und an der Bahnstrecke/ Sanierungsarbeiten in der Dr.Röder Halle
  • Teilnahme der GALL an der Müllsammelaktion PICCOBELLO am 14. März 2020
  • Stadtradeln 2020 vom 17.Mai bis 6. Juni 2020
  • Verschiedenes,u.a. Klimaschutz in Losheim, neue Geschäftsordnung für Gemeinderat usw.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. .

Der neue GALL-Vertreter im Ortsrat Losheim hat Mitte Januar folgenden Antrag für die Sitzung am 4. Februar eingebracht:

GALL-KSVG-Antrag „Information über den Stand der Renovierungsarbeiten und deren Fortgang in der Dr. Röder Halle in Losheim“ 

Begründung:

Die Renovierungsarbeiten in der Dr. Röder-Halle laufen ja schon in kleinen Schritten seit einiger Zeit. Und wir als Ortsrat sollten erfahren, wie denn die weiteren Schritte geplant sind und in welcher Bauzeit.

Haushaltsmittel stehen ja im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Verfügung und die Frage ist, was in diesem Jahr und in den nächsten Jahren noch gemacht wird. Ich  bitte darum, dass der Gemeindebauamtsleiter in der Sitzung anwesend ist, um über die Maßnahmen, welche bisher geplant sind, zu informieren. Mich würde in erster Linie interessieren, wie die Renovierung geplant ist und welche Abschnitte der Halle als nächstes  in Angriff genommen werden.

Lukas Markmeyer

KSVG-Antrag „Aufstellung von Trinkbrunnen in Losheim am See“

Begründung:

In  Zusammenarbeit und in der Verantwortung der Technischen Werke Losheim /TWL  sollen Trinkbrunnen in der Ortsmitte von Losheim ( z.B. am Platz bei der VVB Losheim oder am Brunnen), am Stausee und vielleicht noch an weiteren Orten aufgestellt werden.

Diese Trinkwasserspender  sollen Losheimer Bürger*innen und allen Gästen und Touristen als Angebot dienen, gutes und frisches Losheimer Wasser zu trinken.

Gerade auch für Kinder und ältere Menschen, aber auch Touristen sind die Spender ein Gesundheits- und Erfrischungsangebot der Tourismus-Gemeinde Losheim – und das vor allem bei immer heißer werdenden Sommern. Dadurch könnte ebenfalls ein kleiner Beitrag zur Eindämmung von Plastikflaschen geleistet werden.

Es sollte weiterhin überlegt werden, hierfür mit Gesundheitskassen als Sponsoren zusammenzuarbeiten.

Die Ausführung ist auch für Tiere verwendbar.

Joachim Selzer ,Fraktionssprecher                                        

GALL sieht gute Chancen für die Reaktivierung der Schienenstrecke Losheim-Merzig

Die Grün Alternative Liste Losheim / GALL hat in den letzten Wochen mit Aufmerksamkeit und Genugtuung die verschiedenen Verlautbarungen zum Thema „Reaktivierung der Schienenstrecke Losheim-Merzig“ verfolgt und sieht mehr denn je eine große Chance, dass diese Vision nun Wirklichkeit werden kann.Vor mehr als 20 Jahren wurde u.a. auf Initiative der GALL eine Machbarkeitsstudie zur „Reaktivierung der Schienenstrecke Merzig-Nunkirchen “ vom damaligen Zweckverband Personenverkehr Saarland erstellt und diese zeigte eine grundsätzliche Möglichkeit, die Strecke für den öffentlichen Personennahverkehr instand zu setzen. Damals erschienen die von der  VCK Verkehrs-Consult GmbH Karlsruhe ermittelten Investitions- und Betriebskosten  nicht umsetzbar, aber seit dieser Zeit hat sich spätestens durch die Notwendigkeiten des Klimaschutzes  ein Sinneswandel bei vielen gesellschaftlichen Gruppen und den Parteien im Kreis und im Land vollzogen .In den letzten Monaten sind nun weitere konkrete Ansätze und Möglichkeiten entstanden, um  für die Wiederinbetriebnahme der Strecke finanzielle Mittel aus verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten.

Im Dezember 2019 war so z.B. im  SZ-Wirtschaftssteil vom 7./8.12.19 unter „Bahn schließt weitere Streckenstillegungen aus“ zu lesen, dass die Deutsche Bahn  eine Taskforce gebildet hat, die bis zum Frühjahr 2020 ein Paket von Strecken identifizieren soll, über die man mit dem Bund und den Ländern  reden  und diese für eine Wiederinbetriebnahme prüfen will.

Hier sieht die GALL für die Gemeinde Losheim und die Stadt Merzig eine große Chance, die Strecke dort zu melden. Deshalb sollten sich die beiden Bürgermeister von Losheim und Merzig, Helmut Harth und Marcus Hoffeld in einem gemeinsamen Brief an die saarländische Wirtschaftsministerin und die Bahn dafür stark machen, dass die Strecke dort zur Prüfung aufgenommen wird. Durch die Aufnahme der Strecke in den Verkehrsentwicklungsplan des Saarlandes ist schon ein gutes Zeichen gesetzt.Im Rahmen des Klimapaketes der Bundesregierung wird es ebenfalls für den schienengebundenen ÖPNV viele Mittel geben, die dieser Strecke ebenfalls zu Gute kommen können, und dann nicht nur für den ÖPNV, sondern auch für die wirtschaftliche Entwicklung  im Hochwaldraum und damit als Ansiedlungsfaktor mit Güterverkehr über die Schiene.

In den letzten Wochen wurden die Fraktionen im Losheimer Gemeinderat weiterhin darüber informiert, dass ein neues Gutachten für notwendige und vom Eisenbahnbundesamt geforderte Verkehrssicherungsmaßnehmen auf der Schienenstrecke zum Betrieb der Museumsbahn bis zu 6 Millionen Euro kosten werden. Dies wird nur für den Betrieb der Museumsbahn nicht zu verantworten und zu stemmen sein, so die GALL.

In einer Kombination von ÖPNV, Güterverkehr und Museumsbahnbetrieb liegt also  für die Museumsbahn und den Erhalt der Strecke eher die eigentliche  Chance auf Realisierung.

Und so können Losheim und Merzig für ihre propagierten Nachhaltigkeits-bemühungen hier ein echtes Leuchtturmprojekt starten.Deshalb fordert die GALL schnelles und flexibles Handeln aller politisch Verantwortlichen. Die GALL glaubt weiterhin, dass Investitionen in den Schienenverkehr in dieser beschriebenen Kombination  sicherlich mehr Aussicht auf Realisierung haben werden als die Mittel für den Bau einer Nordsaarlandstrasse.

GALL bringt Antrag für mehr Bürgerbeteiligung in den Gemeinderat ein

Alle reden immer von mehr Bürgerbeteiligung , aber es tut sich im Saarland und in Losheim wenig. Das Saarland z.B. hat im Bundesvergleich die höchsten Zulassungsquoren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden und macht es den Bürgern somit eher schwer, sich zu beteiligen.

Die GALL hat auf diesem Hintergrund einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, den das Fraktionsmitglied Oliver König formuliert hat.Hier finden alle Interessierten den Antrag im Wortlaut.

Antrag openDemokratieTool – 191017-zusammengefügt

Mal sehen wie die großen Fraktionen darauf reagieren werden.

GALL veröffentlicht Ergebnise der kommunalen Verkehrsbefragung

Kurz vor der Kommunalwahl hat die Gemeinde eine Verkehrsbefragung durchgeführt, deren Ergebnisse einmal auf der Website der Gemeinde veröffentlicht sind und die hier nun die GALL auch zum Downloaden einstellt.

Leider hat sich da in den letzten Monaten nichts mehr getan. Die GALL wird die Themen „Verkehrsberuhigung, Verkehrslärm und Verkehrsbelastung“ erneut aufgreifen.

Die Reaktionen von CDU und SPD im Gemeinderat zeigen, dass sich da nicht viel tun wird.Die GALL benötigt die Unterstützung der Bürger*innen.Also sprechen Sie uns an oder nehmen Sie über das Kontaktformular hier auf der Homepage Kontakt zu uns auf.

Verkehrsbefragung 2019

GALL beantragt Sondersitzung und legt einen Widerspruch bei der Kommunalaufsicht ein

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Losheimer Gemeinderates wurden u.a.auch die 6 Ausschüsse des Gemeinderates neu besetzt und nach Meinung der GALL wurden dabei seitens der CDU und der SPD demokratische Spielregeln verletzt.

Um dieses Verhalten und Verfahren genauer zu überprüfen, hat die GALL Widerspruich zur vollzogenen Besetzung der Ausschüsse bei der saarländischen Kommunalaifsicht eingereicht.

Hier dazu das Schreiben der GALL im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag der Gemeinderatsfraktion der Grün Alternativen Liste Losheim / GALL lege ich Widerspruch gegen den Beschluss des Losheimer Gemeinderates in der Sitzung vom 22.August 2019  ein.  

Wir bitten die Beschlüsse zum   Tagesordnungspunkt 6 „Bildung und Benennung sowie Wahl der Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse gem. § 48 KSVG “ zu überprüfen.  

Begründung:   Der Gemeinderat Losheim am See hat nach der Kommunalwahl vom Mai 2019 folgende Sitzverteilung: CDU 16 Sitze (mit dem Ratsmitglied der FDP), SPD 12 Sitze, Grün Alternative Liste /GALL 4 Sitze (mit dem Ratsmitglied der Linken) und 1 Sitz AfD, also zusammen 33 Sitze.   Es konnte bei der Besetzung der 13 er Ausschüsse kein Einvernehmen hergestellt werden. Der Vorschlag der GALL auf  Besetzung der 6 Ausschüsse  mit 6:5:2  Sitzen wurde abgelehnt. So wurde nach dem d`Hondt Verfahren gewählt und es ergaben sich bei 5 Ausschüssen die Sitzverteilung  7:5:1 und bei einem Ausschuss die Verteilung 6:5:2. In § 48 KSVG im Abs. 2 heißt es : „Bei der Besetzung der Ausschüsse sollen die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt werden. …“ Im Kommentar zum KSVG heißt es unter Punkt 2.:“Absatz 2 Satz 1 regelt die Besetzung der Ausschüsse dahingehend, dass sie in ihrer politischen Zusammensetzung ein verkleinerter Gemeinderat sein sollen und damit dessen Zusammensetzung und das darin wirksame politische Meinungs- und Kräftespektrum widerspiegeln (BVerwG Urteil vom 9.12.2009; NVwZ 2010, S.834). Die Berücksichtigung der „Stärke“ der politischen Gruppierungen im Rat und der Vorrang der „Einigung“ deuten in diese Richtung (Grundsatz der Spiegelbildlichkeit von Rat und Auschüssen BverwG a.a.O). In einem dazu auch bestehenden Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 17. März 2004 heißt es dazu:   „…Mit der Über-Aufrundung überschreitet das herangezogene Höchstzahlverfahren nach d`Hondt, das die bei proporzgenauer Gremienverkleinerung typischerweise auftretenden Teilungsreste handhabbar gestalten soll, seinen eigentlichen Zweck.Die Anomalie der Über-Aufrundung sprengt den dem mathematsichen Verfahren gesetzten Rahmen. Dadurch wird die Proportionalitätsforderung hinsichtlich der Auswahl der Berechnungsmethodik verletzt.“ Und weiter: „Das Gebot der Spiegelbildlichkeit soll als Ausfluss des Prinzips der repräsentativen Demokratie die dem Gemeinderat als Plenum aufgetragene Repräsentation aller Gemeindebürger auf der Ebene seiner fachlichen Untergliederungen sichern.Die Willensbildung in den Ausschüssen – und in gesteigertem Maße die abschließende Entscheidung bei beschließenden Ausschüssen – verlangt nach demokratischer Legitimation, die über den Gemeinderat nur vermittelt wird, wenn der Ausschus mit Blick auf das Plenum hinreichend repräsentativ besetzt ist. Die Repräsentation setzt deshalb voraus, dass jeder Ausschuss ein verkleinertes Abbild des Plenums ist und dessen Zusammensetzung widerspiegelt.“ Die CDU hat in 5 der 6 Ausschüsse eine absolue Mehrheit und erreichte bei der Kommunalwahl ca. 42 % und selbst mit Hinzunahme der 3% der FDP bildet diese Ausschuss-Besetzung in keinster Weise das Ergebnis der Kommunalwahl ab. Die CDU-Gemeinderatsfraktion sieht auch kein Problem darin, dass lt. Geschäftsordnung in allen Ausschüssen Beschlüsse mit abschließenden Entscheidungen getroffen werden und will die Geschäftsordnung vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt ändern.   Auch der Bürgermeister hatte im Vorfeld einen Kompromiss-Vorschlag gemacht, der eine Reduzierung der Ausschuss-Sitze auf 12 und dann mit einer Sitzverteilung von 6:5:1  vorsah – ebenfalls mit der Begründung der Notwendigkeit einer Spiegelbildlichkeit der Stimmenverhältnisse im Gemeinderat. Dies wurde von der CDU abgelehnt.   Die Gemeinderatsfraktion der Grün Alternativen Liste Losheim / GALL bittet die Kommunalaufsicht, sehr zeitnah dazu eine Entscheidung zu treffen, da dieser Zustand so nicht hingenommen werden kann und einer dringenden Klärung seitens der Aufsichtsbehörde bedarf.   Ebenso bitten wir um eine schriftliche Bestätigung, dass dieser Widerspruch bei Ihnen eingegangen ist.

Mit freundlichen Grüßen  

Für die Grün Alternative Liste Losheim / GALL – Gemeinderatsfraktion  

Joachim Selzer ,Fraktionssprecher  

Weiterhin hat die GALL nach der Veröffentlichung des 2018er Berichtes des Landesrechnungshofes einen Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses gestellt.

Auch dieser Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Grün Alternative Liste Losheim/GALL stellt hiermit nach KSVG den Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des neuen Rechnungsprüfungsausschusses:

    .    

Zur Begründung: Die Fraktionsvorsitzenden des alten Gemeinderates sind ja vor einiger Zeit schon über den Sachverhalt der Mittel-Rückforderung bzgl. des Krippen-Neubaues in Losheim informiert worden. Nachdem nun der Bericht des Rechnungshofes  öffentlich ist und in der Öffentlichkeit diskutiert und bewertet wird, beantragt die GALL – Fraktion nach KSVG die Sondersitzung des RPA, damit der in dem Bericht dargestellte Sachverhalt, der aktuelle Sachstand und die Konsequenzen für die Gemeinde behandelt werden und über mögliche Konsequenzen informiert wird – gerade auch im Hinblick darauf, dass die neuen Gemeinderatsmitglieder davon ja noch keine Kenntnis haben. Zur Sitzung sollen dann bitte alle Auszüge der entsprechenden Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen zur Vergabe der Angebote mit vorgelegt und vorher mit versendet werden sowie das uns letztes Jahr zugesendete Schreiben des Ministeriums. Der GALL ist auch wichtig, dass darüber informiert wird, ob und wer bei möglichen Rückzahlungen in Regreß genommen werden würde , ob das über eine Versicherung zu regeln wäre oder wie z.B. die Entlastung von Bürgermeister und Beigeordneten aus diesen Jahren zu handhaben sein würde usw.

GALL zweistellig bei den Kommunalwahlen

Ein starkes und die Arbeit der letzten Jahre belohnendes Ergebnis hat die Grün Alternative Losheim /GALL bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 erzielt.

So ist die GALL zukünftig mit 3 Sitzen (10,2 %) im Gemeinderat Losheim vertreten und  mit einem tollen Ergebnis von 16,4 % und einem Sitz auch wieder im Ortsrat Losheim.

Im Gemeinderat sitzen Ellen Mohm aus Rimlingen sowie Joachim Selzer und Norbert Hanowski aus Losheim sowie Lukas Markmeyer im Ortsrat Losheim.

Hier können Sier nochmals die genauen Zahlen, Stimmen- und Sitzverteilung der Kommnalwahlen nachlesen.

1 Titel Kommunalwahl-1     3 Kommunalwahl Teil 1   4 Kommunalwahl Teil 2

GALL bei Klimakampagne STADTRADELN CO 2 eingespart

Die Grün Alternative Liste Losheim / GALL hat sich auch in diesem Jahr wieder an der bundesweiten Klimakampagne STADTRADELN beteiligt. In der Gemeinde Losheim hatten sich 11 Teams mit 77 Radelnden an der Kampagne beteiligt und insgesamt 21.736 km erradelt sowie 3 t CO 2 vermieden. Das GALL-Team mit 6 Radelnden erreichte 1961 km und sparte dabei 279, 4 Kg CO 2 ein.

Wahlinformation der GALL erschienen

Hier können Sie sich die Wahlinformation der GALL anschauen, in dem Sie auf die rechte Maustaste drücken und dann „Grafik anzeigen “ wählen

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GALL mit neuen und erfahrenen Leuten bei Kommunalwahl dabei

In der Gemeinde Losheim am See wird es mit den Kommunalwahlen einige Veränderungen geben. Ein neuer Bürgermeister wird gewählt, im Gemeinderat werden einige neue Mitglieder vertreten sein, es werden langjährig Tätige und Engagierte aufhören und es sollte ein  Rat sein,  der die drängenden Sorgen der Bürger und die wirklich wichtigen Themen widerspiegelt. Wichtig sind für uns: grüne Themen, soziale Gerechtigkeit und Bürgernähe.

Wir müssen Klimaschutz endlich ernst nehmen und ihn auch in unserer Gemeinde umsetzen. Gute Schulen, gute ärztliche Versorgung, guter öffentlicher Nahverkehr: das ist soziale Gerechtigkeit in der Gemeinde. Schnelle, unbürokratische und freundliche Behandlung in allen Angelegenheiten, das  bedeutet Bürgernähe. Dafür wollen wir im Rat der Gemeinde arbeiten.

Eine Stärkung der Grün Alternativen Liste Losheim / GALL ist ein Beitrag dazu.Wir zählen auf Sie.Am 26.5.2019 GALL wählen.


Das sind die Kandidat*innen der GALL für die Wahl zum Gemeinderat
Und das die Kandidat*innen für die Wahl zum Ortsrat Losheim

Und hier noch ein schönes Youtube-Filmchen zum Thema „Dieselfahrverbote“